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SPD hält sich zurück

Stadtverband bekräftigt zur Krankenhaus-Fusion nur seine Grundforderungen

Uslar. SPD und Grüne wollen sich für den Erhalt des Uslarer Krankenhauses einsetzen. Darüber waren sich SPD-Stadtverband Uslar und die Fraktionsvorsitzenden der Gruppe SPD-Grüne im Northeimer Kreistag, Horst Bredthauer und Johannes Klett-Drechsel, in einem Gespräch in Uslar einig. 

Zurückhaltung üben Uslars Sozialdemokraten allerdings, was Fusionspartner angeht. Während sich die große Mehrheit der niedergelassenen Ärzte der Region, die Pfarrer von der Oberweser und die Uslarer CDU zuletzt eindeutig für eine Fusion mit Klinik- und Rehazentrum Lippoldsberg ausgesprochen haben, legt die Uslarer SPD dem Landkreis Northeim nahe, dass er sich genügend Zeit für die Gewichtung der eingegangenen Bewerbungen nehmen soll und die Vor- und Nachteile der zu treffenden Partnerwahl im fairen Vergleich abwäge. SPD-Stadtverbandschef Dr. Hermann Weinreis betont, dass das Interessensbekundungsverfahren noch nicht abgeschlossen sei. Dieses Verfahren ist die von der EU vorgeschriebene Auschreibung für das Uslarer Krankenhaus. Mehrere Bewerbungen sind eingegangen. 

Mögliche Partner nennt die SPD nicht, spricht sich aber für eine regionale Lösung mit einer vernünftigen medizinischen Arbeitsteilung aus, weil sie den Interessen der Patienten und den Erfordernissen des Strukturwandels im Krankenhausbereich am ehesten entspreche. 

Und: Mit entscheidend für die Fortexistenz kleiner Kliniken im ländlichen Bereich unter der strengen Herrschaft der Fallpauschalen ist nach Auffassung der Uslarer SPD die Zusammenarbeit mit den örtlichen Ärzten und das Einweisungsverhalten der Niedergelassenen. "Einseitige Stellungnahmen, die in laufende Verfahren eingreifen sind juristisch problematisch. Wir lehnen sie deshalb auch mit Rücksicht auf die Beteiligten ab, sagt Uslars SPD-Chef Dr. Hermann Weinreis und spielt damit auf die Stellungnahme des Gesundheitsnetzes Solling und Oberweser an, ohne den Namen zu nennen. 

Die SPD beschränkt sich auf ihre Grundforderung: Die SPD-Basis in Uslar erwarte von der Politik und von ihren Vertretern unabhängig von bilanztechnischen Analysen den Erhalt der Arbeitsplätze und die stationäre Erstversorgung vor Ort: »Sollten die angestrebten Sanierungsstrategien nicht greifen, stünde die Politik auf allen Ebenen vor einem gravierenden Glaubwürdigkeitsverlust.«

Die SPD bekräftigt ihre Forderung, dass die Hauptabteilungen Innere Medizin und Chirurgie in Uslar im Rahmen der Akut- und Grundversorgung erhalten bleiben müssen. Jedes Konzept, das eine Aufteilung vorsehe, müsse daraufhin abgeklopft werden. Das Konflikt- und Risikopotenzial solcher Vorschläge müsse thematisiert und Vorstellungen aus dem Uslarer Krankenhaus berücksichtigt werden. (FSD) 

Quelle: HNA vom 5. 12. 2005

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Telefax (0 55 71) 60 20
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