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»Ab heute wird therapiert«

In Berlin demonstrierten zehntausende Ärzte. Sie sagen, dass viele von ihnen am Rande des Ruins arbeiten - und dass sie endlich gehört werden wollen
Thorkit Treichel und Thomas Götz

BERLIN. Der totale Streik kommt für den Lungenfacharzt Rainer Gebhardt aus dem Berliner Bezirk Neukölln nicht in Frage. Für seine Patienten will er auch an diesem bundesweiten Protesttag der Ärzte da sein. »Wer unter Atemnot leidet, den muss ich einfach behandeln«, sagt er. Doch den Streik ganz ausfallen lassen will Rainer Gebhardt nicht. Wenn er seine Praxis wie jeden Mittwoch um elf Uhr schließt, wird er zur Demonstration gehen. Mit seinen Kollegen, die von überallher nach Berlin gekommen sind, wird er zum Bundesgesundheitsministerium in Mitte ziehen.

An die Tür seiner Praxis hat der Arzt einen Zettel geklebt: »Nur Notfallsprechstunde auf Grund bundesweiter Protestaktionen. Rezepte und Überweisungen werden nicht ausgestellt«, steht darauf. Termine, die nicht so dringend sind, hat er vor ein paar Tagen schon abgesagt. Im Wartezimmer sitzen nur drei Patienten. Dafür geht das Telefon ständig, doch die Arzthelferinnen lassen es klingeln. Auch die meisten anderen Praxen in dem Ärztehaus sind geschlossen oder bieten nur eine eingeschränkte Behandlung an.

»Bei uns in Neukölln werden sich sicherlich die meisten Ärzte an den Protestaktionen beteiligen«, sagt Gebhardt. »Hier kocht der Zorn hoch.« Er setzt sich an seinen Schreibtisch und druckt einen Brief aus, den er dem Gesundheitsstadtrat des Bezirks geschrieben hat. Es ist ein Hilferuf. »In Neukölln«, schreibt Gebhardt, »zeichnet sich eine Entwicklung ab, die zu einer ernsthaften Gefährdung der ärztlichen Versorgung führen könnte«. Rainer Gebhardt hat fünf Praxen aufgelistet, die aus Neukölln weggezogen sind oder es vorhaben, um sich »in den reichen westlichen Bezirken niederzulassen«, wie er sagt. Neukölln ist einer der ärmsten Bezirke Berlins. Wenige haben Arbeit, viele Menschen ausländischer Herkunft leben hier, manche Familien sind schon in der dritten Generation von Sozialhilfe abhängig.

Weil hier kein Geld mehr zu verdienen ist, verlagern viele Ärzte ihre Praxen in die gutbürgerlichen Gegenden im Südwesten Berlins: nach Steglitz, Zehlendorf oder Wilmersdorf. Dort beträgt der Anteil der Privatpatienten zwischen 15 und 30 Prozent. »Da werden nur wenige Ärzte streiken. Die sind doch alle Großverdiener«, sagt Gebhardt. In seiner Praxis ist nur ein Prozent der 2.000 Patienten privat versichert. Doch die gesetzlichen Krankenkassen zahlen immer weniger Honorar. Als Gebhardt vor 15 Jahren seine Praxis eröffnete, bekam er pro Quartal noch 180 Mark für die Behandlung eines Kassenpatienten. »Inzwischen sind es 38 Euro, für einen Privatpatienten gibt es hingegen 150 bis 200 Euro«, sagt er. 

In Neukölln gebe es außer ihm nur noch einen weiteren Lungenarzt, sagt Gebhardt. Seine Patienten müssen Wochen auf einen Termin warten. Doch obwohl er immer mehr Menschen behandeln muss, steigen seine Einkünfte nicht. »Ich kriege keinen Cent mehr. Mein Honorar ist auf dem Stand von 2002 eingefroren.« Im Jahr 2003 legte die Kassenärztliche Vereinigung in Berlin für die Ärzte ein so genanntes Individualbudget fest, das sich am Jahreseinkommen 2002 orientiert – unabhängig davon, ob der Arzt in der Folgezeit mehr oder weniger gearbeitet hat. Eigentlich sollte dies den Preisverfall stoppen und zu mehr Gerechtigkeit führen – in den Vorjahren hatten einige große Praxen nämlich einen immer höheren Anteil aus dem gleich bleibenden Gesamtbudget erhalten, während es den meisten anderen Ärzten finanziell von Jahr zu Jahr schlechter ging. 

Gebhardt sagt, wenn er nicht zusätzlich Fortbildungen anböte und Vorträge hielte, müsste er seine Praxis schließen. Auch er hat sich schon mit Umzugsgedanken getragen. Doch er ist in Neukölln geboren, er hängt an der Gegend und sagt: »Es kann nicht sein, dass alle abhauen«.

Auch im Jahr 2003 haben die Ärzte gestreikt. Letztlich ging es ihnen um dasselbe wie in diesen Tagen. Sie kämpften gegen die Abwertung ihres Berufsstandes, gegen einen überbordenden Aufwand bei der Abrechnung mit den Krankenkassen. Sie wollten angemessen bezahlt werden und nicht ein Drittel ihrer Leistungen umsonst erbringen. Sie warnten davor, dass die Versorgung der Patienten bald nicht mehr sichergestellt sein könnte. Gebessert hat sich nichts, im Gegenteil. Denn die Bundesregierung plant weitere Einsparungen. Künftig soll den Ärzten auch vorgeschrieben werden, wie viele Medikamente sie verordnen dürfen. Wer dann mehr verschreibt, soll in Haftung genommen werden und die Differenz selbst bezahlen. 

Vielleicht ist das Arzneimittelspargesetz der Grund dafür, dass sich jetzt mehr Ärzte als vor drei Jahren an Protestaktionen beteiligen. Der Streik damals war ein Flop, während an diesem Mittwoch nach Angaben der Kassenärztlichen Vereinigung mehr als 3.000 Berliner Ärzte – mehr als jeder zweite – zur Demonstration gegangen sind. Bei den Augenärzten, deren Honorare am niedrigsten sind, sollen es 90 Prozent gewesen sein.

Am Mittag kommen sie vor dem Hotel Maritim in Mitte zusammen. Es ist ein nobles Hotel, Marmortäfelung, Mahagonitüren, Kristalllüster. Zwei große Konferenzräume sind reserviert, beide quellen über. Der Rest der Ärzte friert draußen. 20 000 Ärzte sind nach Angaben des Veranstalters aus dem Bundesgebiet in Berlin zusammengekommen. In München und in Saarbrücken stehen jeweils noch einmal 3 000, in Düsseldorf sind es 2 000, in Hamburg 1 000 .

Sie sind ausgestattet wie Profidemonstranten. Es gibt Winkelemente in den deutschen Farben: »Stopp Schmidts sozialistisches Gesundheitssystem« steht drauf. Anstelle des DDR-Emblems kreuzen sich zwei Zahnarzt-Spiegel im Lorbeerkranz. Vier Ärzte schleppen eine Plastikleiche auf der Bahre. »Ende der Sprechstunde« steht auf dem Zettel, der auf der Stirn klebt. Zugedeckt haben sie die Puppe mit all den Formularen, die den Ärzten im Umgang mit den Krankenkassen das Leben vergällen. Auch dagegen sind sie auf die Straße gegangen.

Vor allem aber gegen die schwindenden Ressourcen, die die Krankenkassen ihnen zur Verfügung stellen. »Delmenhorst bald arztfreie Stadt?« steht auf einem Schild. Es sind konkrete Ängste, die Ärzte und Patienten verbinden. Deshalb sind auch 81 Prozent der Deutschen auf der Seite der Streikenden. 

»Diagnostiziert haben wir lange genug, ab heute wird behandelt, wird therapiert«, ruft Ärztechef Jörg-Dietrich Hoppe in den überfüllten Saal. Die Kollegen haben Trillerpfeifen mitgebracht und Ratschen. Jede Kampfansage quittieren sie mit Höllenlärm, besonders wenn der Name von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt fällt, gibt es kein Halten mehr. »Die staatliche Geiz-ist-Geil-Mentalität hat genug Schaden angerichtet«, sagt Hoppe und seine Polemik ist noch nicht einmal die schärfste an diesem Vormittag. Fachärzte stehen auf der Bühne, Hausärzte, Internisten, Krankenhausärzte, Zahnärzte, Gruppen, die sonst keine natürliche Klassengemeinschaft bilden. »Nur wenn wir gemeinsam auftreten, sind wir eine Macht«, ruft Frank Ulrich Montgomery vom Marburger Bund in den Saal. Andere drohen konkret: »Wenn wir einig sind, können wir das ganze System zum Stillstand bringen. Und wir sollten es tun«. Jubel brandet auf.

Donald Schramm ist als einer von drei Abgesandten des Gesundheitsnetz Solling&Oberweser aus Uslar bei Göttingen angereist. Es ist seine erste Demonstration, sagt er, zumindest im Erwachsenenalter. 40 Prozent seiner Einkünfte sind ihm in den letzten 15 Jahren weggeschmolzen, sagt er. Seine HNO-Praxis bestreitet er mit der Arbeitskraft seiner Frau und fünf Arztgehilfinnen, denen er nur noch 400-Euro-Jobs anbieten kann. Eine volle Bezahlung, die etwa viermal so teuer wäre, kann er sich schon lange nicht mehr leisten.

Die Gynäkologin Christiane von Laffert ist mit zwei Kollegen aus Lübeck gekommen. Erst kürzlich musste sie eine langgediente Mitarbeiterin entlassen. »Jetzt habe ich nur noch Teilbeschäftigte«, sagt sie. Der Rückgang der Einnahmen liegt auch bei ihr bei 40 Prozent. Wettmachen durch Privatpatienten, für die der Arzt mehr verrechnen kann, ist in ihrer Praxis nicht möglich. Es gibt keine Privatpatienten. Anders als viele Kollegen gesteht sie der Ministerin zu, dass es keine einfachen Antworten gibt. Einfach nur die Privatkassen gleichzuschalten, wie Ulla Schmidt das erwogen hat, hält sie nicht für eine Lösung.

Auf der Abschlusskundgebung vor dem Ministerium in der Wilhelmstraße gibt es rote Luftballons. Tausend Stück haben die Ärzte mit Wünschen an Ulla Schmidt behängt. Langsam steigen sie in die Luft. »Sie stehen für die nächsten tausend Aktionen, die wir in Deutschland machen werden«, sagt der Redner. »Das hier war erst der Anfang«.

Quelle: Berliner Zeitung vom 19. 1. 2006

www.berliner-zeitung.de

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